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Senkung Hebesatz Grundsteuer B

Remscheids Grundstückeigentümer erhalten in diesen Tagen die Grundabgabenbescheide. Die Verwaltung erreichen derzeit zahlreiche Nachfragen, warum diese für das Jahr 2018 eine geringere Grundsteuer B als im Jahr zuvor ausweisen.
Grund für die verminderte Jahressteuer ist die Senkung des Hebesatzes der Grundsteuer B für sonstige Grundstücke und Gebäude von ehemals 784 Prozent auf 640 Prozent. Das bedeutet eine Senkung um rund 20 Prozent. Mit dieser Senkung lösen Stadtrat und Stadtverwaltung ihr Versprechen weitestgehend ein, dass sie im Jahr 2015 gegenüber den Remscheiderinnen und Remscheidern abgegeben haben.

Vorgeschichte: Um den städtischen Haushalt für das Haushaltsjahr 2016 zu konsolidieren, hatte der Stadtrat auf Vorschlag der Verwaltung im November 2014 beschlossen, die Grundsteuer B zum 1. Januar 2015 von 600 Hebesatzpunkten auf 784 Hebesatzpunkten zu erhöhen. Dieser Schritt war erforderlich, weil ohne eine Erhöhung der Grundsteuer B der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich im Jahr 2016 nicht hätte erreicht werden können. Als Folge hätte die Stadt Remscheid keine weiteren Zuweisungen im Rahmen des Stärkungspaktgesetzes erhalten. Auch notwendige Investitionen hätten nicht mehr durchgeführt werden können. Der Hebesatz wurde deshalb in den Jahren 2015 bis 2017 auf 784 von Hundert angehoben. Die Befristung war gekoppelt an die Zusage der Bundesregierung, die Stadt Remscheid spätestens ab 2018 in höherem Umfang als bisher bei den Aufwendungen für die soziale Sicherung, beispielsweise für die Eingliederung von Menschen mit Behinderungen, zu entlasten.
Die Jahre 2016 und 2017 konnten so – erstmalig nach einem Vierteljahrhundert – mit einem leichten Überschuss abgeschlossen werden. In beiden Jahren konnte die Stadt Remscheid deshalb erstmals auch Schulden zurückzahlen. Diese Entwicklung hat es ermöglicht, den Grundsteuerhebesatz in einem ersten Schritt um 20 Prozent zu senken.

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